Zeit - online
Gaza-Krieg: USA bauen provisorischen Hafen an der Küste des Gazastreifens
Thu, 25 Apr 2024 20:19:17 -0000
Um humanitäre Lieferungen in den Gazastreifen zu erleichtern, haben die USA mit dem Bau eines Hafens begonnen. Dieser soll ab Mai einsatzbereit sein.
Bundestagsentscheidung: Abgeordnete erhalten bei Bestechung künftig härtere Strafen
Thu, 25 Apr 2024 19:27:55 -0000
Weil bei den Maskenaffären der Rechtsrahmen nicht für eine Verurteilung reichte, bessert der Bundestag nach. Künftig können bis zu drei Jahre Haft drohen.
Staatsanwaltschaft Gera: Zwei neue Vorermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen Höcke
Thu, 25 Apr 2024 19:07:53 -0000
Die Staatsanwaltschaft Gera hat in zwei Fällen Vorermittlungen gegen Höcke aufgenommen. Sollte sich der Verdacht bestätigen, könnte seine Immunität aufgehoben werden.
Mykola Solskyj: Ukrainischer Agrarminister tritt nach Korruptionsvorwürfen zurück
Thu, 25 Apr 2024 18:18:46 -0000
Vor seiner Amtszeit soll Solskyj staatliche Grundstücke im Millionenwert in seinen Besitz gebracht haben. Wegen der Vorwürfe hat er nun ein Rücktrittsgesuch eingereicht.
"Cicero"-Bericht: Union verlangt Aufklärung über Entscheidung zum Atomausstieg
Thu, 25 Apr 2024 17:44:14 -0000
Robert Habeck und Steffi Lemke sollen einem Bericht zufolge Bedenken zum Atomausstieg ignoriert haben. CDU und CSU beantragen deshalb Sondersitzungen in Ausschüssen.
"Cicero"-Bericht: Union verlangt Aufklärung über Entscheidung zum Atomausstieg
Thu, 25 Apr 2024 17:44:14 -0000
Robert Habeck und Steffi Lemke sollen einem Bericht zufolge Bedenken zum Atomausstieg ignoriert haben. CDU und CSU beantragen deshalb Sondersitzungen in Ausschüssen.
"Cicero"-Bericht: Union verlangt Aufklärung über Entscheidung zum Atomausstieg
Thu, 25 Apr 2024 17:44:14 -0000
Robert Habeck und Steffi Lemke sollen einem Bericht zufolge Bedenken zum Atomausstieg ignoriert haben. CDU und CSU beantragen deshalb Sondersitzungen in Ausschüssen.
Pedro Sánchez: Mehr Mensch als Machtpolitiker
Thu, 25 Apr 2024 16:32:41 -0000
Pedro Sánchez gilt als gewiefter Stratege. Nun erwägt der spanische Premier seinen Rücktritt. Alles politisches Kalkül? Viel wahrscheinlicher ist eine andere Erklärung.
Krieg in Israel und Gaza: 18 Staaten weltweit rufen die Hamas zur Freilassung der Geiseln auf
Thu, 25 Apr 2024 16:03:45 -0000
In einer Erklärung fordern mehrere Staats- und Regierungschefs, die Geiseln sofort freizulassen. Ägypten warnt vor einer Bodenoffensive in Rafah. Das Liveblog
Donald Trump: Supreme Court befasst sich mit Trumps Forderung nach Immunität
Thu, 25 Apr 2024 16:02:03 -0000
Das Oberste Gericht der USA entscheidet bald darüber, ob Donald Trump für Taten während seiner Amtszeit als Präsident Immunität zusteht. Die Anhörung dazu hat begonnen.
Aktuelle Stunde im Bundestag: Kritik im Bundestag an AfD nach Spionage- und Korruptionsverdacht
Thu, 25 Apr 2024 15:06:42 -0000
"Sie verraten und verkaufen das deutsche Volk." Mit deutlichen Worten haben Abgeordnete mehrerer Parteien im Bundestag die AfD gerügt. Redner der Partei hielten dagegen.
Rücktritt Pedro Sánchez: Ist Sánchez Rücktrittsankündigung Kalkül?
Thu, 25 Apr 2024 15:00:36 -0000
Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez erwägt seinen Rücktritt. Was will er damit erreichen? Und: Entscheidung über Immunität von ehemaligem US-Präsidenten Donald Trump
AfD: Bayerns Landtag hebt Immunität von Daniel Halemba erneut auf
Thu, 25 Apr 2024 14:52:41 -0000
Gegen den AfD-Politiker Daniel Halemba wird nun auch wegen Geldwäsche und Nötigung ermittelt. Der Bayerische Landtag hat seine Immunität deshalb wieder aufgehoben.
Volksrepublik: China bestellt deutsche Botschafterin nach Spionageverdachtsfällen ein
Thu, 25 Apr 2024 14:07:35 -0000
Nach den Fällen mutmaßlicher Spionage für China bestellt das Außenministerium in Peking die deutsche Botschafterin ein. Sie sieht das als "aufschlussreichen Schachzug".
Petersberger Klimadialog: Annalena Baerbock fordert mehr Klimaschutz von G20-Staaten
Thu, 25 Apr 2024 13:55:07 -0000
In Berlin haben sich Vertreter von rund 40 Staaten getroffen, um über die Klimakrise zu sprechen. Außenministerin Baerbock forderte vor allem von den G20 mehr Geld.
15 Artikel
Neues Deutschland
Entwicklungsfinanzierung | DEG: Öffentliche Kredite für private Rendite
Thu, 25 Apr 2024 17:32:00 +0200
Für die deutsche Entwicklungsbank DEG sind entwicklungspolitische Ziele de facto nachrangig
Gesundheitswesen | Fachkräfteeinsatz in Krankenhäusern: Brutal umständlich
Thu, 25 Apr 2024 17:43:00 +0200
Ulrike Henning über verschwendete Ressourcen in Krankenhäusern
Paraguay | Entwaldung statt Aufforstung in Paraguay
Thu, 25 Apr 2024 17:42:00 +0200
In Paraguay führte ein von der bundeseigenen Entwicklungsgesellschaft DEG finanziertes Projekt zum Verlust von 7000 Hektar Wald
Frieda Frauen*zentrum | Kritik an Schließung von Berliner Mädchenzentren
Thu, 25 Apr 2024 17:30:00 +0200
Politiker*innen und der Migrationsrat Berlin fordern Rücknahme der Kündigung des Trägervereins Frieda Frauen*zentrum
Ukraine-Krieg | Kiew entwickelt angeblich Drohnen mit Technik wie im Taurus
Thu, 25 Apr 2024 17:18:00 +0200
Militär erhält weitreichende US-Raketen, aber keine deutschen Marschflugkörper
Iran | Iranischer Rapper Toomaj Salehi: Stimme der Unterschicht
Thu, 25 Apr 2024 16:55:37 +0200
Der iranische Rapper Toomaj Salehi wurde im Iran zum Tode verurteilt. Er ist eine Ikone der Frau-Leben-Freiheit-Proteste gegen das Regime.
AfD | Für Krah wird es eng
Thu, 25 Apr 2024 17:25:00 +0200
Bundestag debattiert über Spionagefälle in der AfD
Pflegekrise | Boys Day in Berlin-Pankow: Pflege kennenlernen
Thu, 25 Apr 2024 17:13:00 +0200
Die Kampagne #PflegeJetztBerlin will gezielt Jungen als Nachwuchs für den Pflegeberuf gewinnen
Gewerkschaften | Kitas in Berlin: Aus Notstand wird Arbeitskampf
Thu, 25 Apr 2024 17:13:00 +0200
Berlins Kitabeschäftigte wollen Tarifvertrag für Entlastung notfalls erzwingen
Migration | Jagd auf Vertriebene
Thu, 25 Apr 2024 17:05:00 +0200
Tunesien forciert die Verfolgung von Migranten, die nach Europa wollen
Deutsche Eishockey-Liga | Eisbären Berlin vor dem letzten Schritt zur Meisterschaft
Thu, 25 Apr 2024 16:43:00 +0200
Der Eishockey-Rekordmeister könnte sich am Freitag seinen zehnten DEL-Titel holen
Mietenwahnsinn | »Betongold«: Parade durch Kreuzberg meldet im Kiez Eigenbedarf an
Thu, 25 Apr 2024 16:32:00 +0200
Neue Kreuzberger Initiative gegen Luxusbauten schlägt eine Brücke zwischen SO36 und SO61
Russland | »Schoigus Mann« in Ungnade gefallen
Thu, 25 Apr 2024 16:31:00 +0200
Die Festnahme von Russlands Vizeverteidigungsminister Timur Iwanow wirft Fragen auf
Gesundheitswesen | Brandenburg: Rezept gegen den Ärztemangel
Thu, 25 Apr 2024 16:23:00 +0200
Der Wissenschaftsrat gab seinen Segen für die geplante Universitätsmedizin in Cottbus
Erwerbsminderungsrente | Erhöhung in Etappen
Thu, 25 Apr 2024 16:22:00 +0200
Erwerbsminderungsrente steigt mit Verzögerungen
nd.Genossenschaft | Informationen, Austausch und Hilfe vor Ort
Thu, 25 Apr 2024 16:21:27 +0200
Mit Einführung unserer neuen App gibt es auch Gelegenheit, diese genauer kennenzulernen und ins Gespräch zu kommen
Geschichte und Kultur | DDR-Depot für Ost-Berlin: »Wir wollen Marzahn beleben«
Thu, 25 Apr 2024 16:01:37 +0200
Im Osten der Hauptstadt beginnt das DDR-Museum mit dem Bau seines neuen Depots – das auch für Besucher öffnen soll
Gesundheit | Long Covid: »Gesellschaftliche Stigmatisierung«
Thu, 25 Apr 2024 15:55:00 +0200
Wer an Long Covid erkrankt, erfährt häufig Ablehnung im Gesundheits- und Sozialsystem
Mietenwahnsinn | Der Berliner Senat will das Beschäftigtenwohnen ausbauen
Thu, 25 Apr 2024 15:46:00 +0200
Wohnen ist Standortfaktor: Um potenzielle neue Beschäftigte nach Berlin zu ziehen, weill der Senat bauen
Häusliche Gewalt | Frauenhäuser: Schutz für tausend Euro
Thu, 25 Apr 2024 15:44:00 +0200
Birthe Berghöfer über die Versorgungslage bei Frauenhäusern
20 Artikel
Focus
Geflüchtete äußern sich - Keine Pässe mehr für Ukrainer im Ausland - und nun?
Thu, 25 Apr 2024 21:07:09 +0200
Die Ukraine schränkt konsularische Dienstleistungen für wehrfähige Männer ein, die sich im Ausland befinden. Juristen bezweifeln die Verhältnismäßigkeit der Regelung. Was sagen Betroffene in Deutschland dazu?
Eine Analyse von Ulrich Reitz - Bei ihren Attacken landen die AfD-Gegner plötzlich auf seifigem Parkett
Thu, 25 Apr 2024 19:35:05 +0200
Generalabrechnung mit der AfD im Bundestag nach Spionagevorwürfen gegen Abgeordnete und einen Mitarbeiter. Viele Vorhaltungen der demokratischen Parteien treffen die AfD an ihrem wunden Punkt. An einer Stelle aber machen sie einen – vermeidbaren – Fehler. Von FOCUS-online-Korrespondent Ulrich Reitz
Bedroht, bespuckt, beleidigt - Mitarbeiter fliehen übers Gleis: Brandbrief wegen Gewaltwelle in Thüringer Bahn
Thu, 25 Apr 2024 21:42:50 +0200
Gewalttätige Übergriffe erschüttern die Süd-Thüringen-Bahn (STB): Das Unternehmen kämpft mit einer besorgniserregenden Zunahme von Gewaltvorfällen gegen seine Mitarbeiter. Nun wendet sich der Betriebsrat an die Politik.
Ein Kommentar von Josef Seitz - Für den Skandal im Habeck-Ministerium hat die Tagesschau nicht eine Sekunde Zeit
Thu, 25 Apr 2024 21:36:06 +0200
Wenn im Bundeswirtschaftsministerium und im Bundesumweltministerium möglicherweise getrickst und getäuscht wird, um den Atomausstieg durchzusetzen: Dann ist das kein Thema für die Hauptnachrichten von ARD und ZDF. Lieber lädt man die verantwortlichen Politiker bereitwillig zu einem Dementi ein.Von FOCUS-online-Autor Josef Seitz
- AfD scheitert in Bayern mit Antrag auf Minarett-Bauverbot
Thu, 25 Apr 2024 20:50:34 +0200
In Bayern ist die AfD mit ihrem Antrag zum Bauverbot für Minarette gescheitert. CSU, Freie Wähler, Grüne und SPD stimmten gegen den Antrag.
Ärger aus Brüssel droht - Was Wissing tun kann, um Deutschland vor einer Milliardenstrafe zu bewahren
Thu, 25 Apr 2024 20:25:28 +0200
Die Fahrverbote sind vom Tisch – und die Sektorziele im Klimaschutzgesetz auch. Dennoch muss Verkehrminister Volker Wissing anfangen, sich an die Klimaziele auszurichten, mahnen Experten. Sonst drohen Deutschland milliardenhohe Strafzahlungen an die EU. Allerdings: Die Instrumente dafür sind bekannt.Von FOCUS-online-Redakteurin Jacqueline Arend
Wahlen in den USA - Vorwurf der Wahlbeeinflussung - Trumps Verteidigung nennt das „Demokratie“
Mon, 22 Apr 2024 07:03:12 +0200
Der erste Strafprozess der US-Geschichte gegen einen Ex-Präsidenten ist am Mittwoch gestartet. Bereits die Suche nach geeigneten Geschworenen erwies sich als schwierig. Der Supreme Court befasst sich indes mit der Immunität von Donald Trump. Diese und weitere Meldungen zur US-Wahl im Ticker.
Warnstreiks im Newsticker - Warnstreik bei privaten Bussen - Frankfurt rechnet mit Ausfällen
Thu, 25 Apr 2024 11:03:51 +0200
In Baden-Württemberg gibt es eine Einigung im ÖPNV Tarifstreit zwischen Verdi und den Arbeitgebern. Währenddessen wurde ein unbefristeter Streik im sächsischen Nahverkehr vorerst verschoben. Alle wichtigen Informationen zu den Warnstreiks bekommen Sie hier.
Vor Abstimmung am Freitag - CDU-Mann scheitert vor Verfassungsgericht - Klimaschutzgesetz kann kommen
Thu, 25 Apr 2024 18:54:53 +0200
Die für Freitag geplante Verabschiedung des neuen Klimaschutzgesetzes im Bundestag kann stattfinden. Das Bundesverfassungsgericht lehnte einen Antrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann ab, wie es am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte.
Minister widerspricht - Im TV fordern Jung-Grüne weniger Arbeit - und werden nun von Habeck abgewatscht
Thu, 25 Apr 2024 13:11:59 +0200
Wirtschaftsminister Habeck meint, der Staat solle Anreize setzen, „damit mehr Menschen freiwillig mehr und länger arbeiten“. Richtig, mag man ihm zurufen. Doch die Aussage steht in krassem Widerspruch zu Aussagen seiner eigenen Jugendorganisation.Von FOCUS-online-Autor Hugo Müller-Vogg
Reaktionen auf „Cicero“-Enthüllung - CDU-Mann zu Atom-Akten: Jetzt müssen wir den AKW-Rückbau stoppen
Thu, 25 Apr 2024 09:59:06 +0200
Ein einflussreiches Netzwerk der Grünen hat offenbar den Atomausstieg in Deutschland festgezurrt. Wie wird die „Cicero“-Enthüllung in Berlin aufgenommen, was bedeutet die Veröffentlichung der Geheim-Akten für Wirtschaftsminister Robert Habeck? Hier sammeln wir die Reaktionen.Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel
Aktuelle Stunde im Tickerprotokoll - Amthor knöpft sich AfD vor: „Wer sich auf Autokratien bettet, wacht in Untersuchungshaft auf“
Thu, 25 Apr 2024 14:02:43 +0200
Die Abgeordneten des Bundestages berieten in einer Aktuellen Stunde über die „Bedrohung unserer Demokratie – Russland, China und die Rolle der AfD“. Dabei stand vor allem das Geschehen rund um AfD-Mann Maximilian Krah im Fokus. Die AfD bekam von allen Seiten kräftig Gegenwind.
„Zukunft Mitgemacht“ - Großer Wettbewerb gibt Schülern das, was im Unterricht noch fehlt
Thu, 25 Apr 2024 17:42:12 +0200
Die Berliner Isaac-Newtoon-Schule hat 30.000 Euro bei dem Wettbewerb des Projektes „Zukunft Mitgemacht“ gewonnen: Jetzt baut die Schule „Maker Spaces“ für die Schüler, damit sie dort samt 3D-Drucker forschen und experimentieren können. Bildungsministerin Stark-Watzinger lobt die Initiative.
„Alle 16 Länder!“ - Weil AfD-Zustimmungswerte steigen, fordert Grüner Anpassung aller Schullehrpläne
Thu, 25 Apr 2024 17:25:24 +0200
Nachdem eine Studie ergeben hat, dass die Gen Z vor allem der AfD zustimmt, fordert ein Grüner nun Gegenmaßnahmen: Die Schullehrpläne aller 16 Bundesländer sollen angepasst werden.
Brisanter „Cicero“-Bericht - „Wäre sehr bedenklich“ - so reagieren Experten auf Habeck-Enthüllungen
Thu, 25 Apr 2024 17:11:45 +0200
Beim Atomausstieg hat Wirtschaftsminister Robert Habeck offenbar nicht auf seine Fachleute gehört. Manche Energieexperten sind erschüttert. Andere sehen keinen Skandal in den Vorgängen. Ging das AKW-Aus zu Lasten der Verbraucher?Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel
Mittelstand - Familienunternehmer kritisieren „unberechenbare Wirtschaftspolitik“ der Ampel
Thu, 25 Apr 2024 15:58:12 +0200
Der Verband Die Familienunternehmer hat die Wirtschaftspolitik der Ampel scharf kritisiert. Rund sieben von zehn Familienunternehmern stünden heute wirtschaftlich schlechter da als vor zwei Jahren.
Regelverschärfung - Kiew stoppt Ausgabe von Reisepässen an Auslandsukrainer im wehrfähigen Alter
Thu, 25 Apr 2024 15:44:39 +0200
Um die Anzahl von Kriegsdienstverweigern zu senken, hat Kiew eine neue Maßnahme beschlossen. Auslandsukrainer im wehrfähigen Alter sollen ihre Pässe künftig nur noch in der Ukraine abholen können.
USA haben Angst vor steigenden Ölpreisen - Ukraine will laut britischem Armeechef Langstreckenangriffe auf russische Infrastruktur verstärken
Thu, 25 Apr 2024 16:02:02 +0200
Die ukrainischen Angriffe mit Langstreckenwaffen auf Russland könnten zunehmen, erklärt der britische Militärchef.
„Cicero“ hat Akten enthüllt - Hier ist der Vermerk, mit dem grüne Minister das Atom-Aus besiegeln wollten
Thu, 25 Apr 2024 14:59:37 +0200
Die AKW-Akten, die „Cicero“ enthüllt hat, enthalten auch den entscheidenden Vermerk, der im Umwelt- und Wirtschaftsministerium geschrieben wurde. Lesen Sie selbst, wie die Häuser von Robert Habeck und Steffi Lemke (Grüne) für den Atomausstieg argumentiert haben.Von FOCUS-online-Redakteur Sebastian Scheffel
FOCUS-online-Umfrage - Geeignet als Kanzlerkandidatin? So hart urteilen die Deutschen über Baerbock
Thu, 25 Apr 2024 14:56:10 +0200
Annalena Baerbock reist viel, vor allem wegen des Gaza-Konflikts. Doch die Ergebnisse sind offenbar dürftig. Nach einem angeblichen Eklat in Israel wurde die Kritik an der Grünen-Politikerin wieder lauter. Eine FOCUS-online-Umfrage zeigt nun, wie die Deutschen zu ihrer Außenministerin stehen.Von FOCUS-online-Redakteur Thomas Sabin
Ukraine-Krieg - Stimmen und Entwicklungen - Jetzt wird klar, warum die USA plötzlich doch ATACMS-Raketen in die Ukraine schickten
Thu, 25 Apr 2024 09:41:27 +0200
Nach neuen Zahlen des IfW kann die EU die Militärhilfe der USA nicht ersetzen. Reuters hat am Mittwoch berichtet, dass die USA heimlich Langstreckenraketen in die Ukraine geliefert haben. Alles Wichtige zum Krieg in der Ukraine lesen Sie im Ticker.
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