Willkommen in Sachsen, am 01.07.2022
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Kalenderblatt vom 01. Jul.
2008 - Rauchen in Gaststätten ist vom 1. Juli an bundesweit verboten. Allerdings kippt das Bundesverfassungsgericht am 30. Juli das Rauchverbot in kleinen Kneipen.

2007 - Jeder deutsche Bürger erhält eine lebenslang geltende "Steuer­identifikations­nummer" (TIN).

1993 - In Deutschland werden die vierstelligen Postleitzahlen durch ein fünfstelliges System ersetzt.

1991 - Der Warschauer Pakt löst sich auf.

1979 - Die Firma Sony bringt das tragbare Abspielgerät "Walkman" heraus.

1968 - Die USA, Großbritannien und die Sowjetunion unterzeichnen den Atomwaffen­sperrvertrag («Nuclear Non-Proliferation Treaty»).

1958 - In der BRD tritt das «Gesetz über die Gleichberechtigung von Mann und Frau auf dem Gebiet des bürgerlichen Rechts» in Kraft.

1948 - Die Sowjetunion erklärt die Viermächte-Verwaltung von Berlin und damit die Kooperation mit den Stadtkommandanten der drei westlichen Siegermächte USA, Großbritannien und Frankreich für beendet.

1890 - Deutschland und Großbritannien schließen Helgoland-Sansibar-Vertrag.

Alarmstufe Gas gilt

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die zweite Krisenstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Grund dafür sind die seit Mitte Juni bestehende Kürzung der russischen Gaslieferungen sowie die hohen Preise am Gasmarkt.

Die Lage sei derzeit "angespannt", die Versorgungssicherheit aber gewährleistet. Habeck sprach von einer "Gaskrise".

Warum ist Paragraf 24 so wichtig?

Erst im Mai billigte der Bundestag eine Änderung des Energiesicherheitsgesetzes (EnSiG), das den Energielieferanten erlaubt, im Fall einer ausgerufenen Alarmstufe die Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben. Das betriff sowohl Unternehmen wie auch private Haushalte.

Eine Zusatzregelung im Paragraf 24 des Gesetzes ist für die Verbraucher entscheidend: Erst wenn die Bundesnetzagentur eine "erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland" festgestellt habe, dürfen die Energielieferanten die Preise auf ein "angemessenes Niveau" erhöhen. Dieses Niveau sei aber nach oben nicht gedeckelt, sagt Energieexperte Thomas Engelke.

Nach der jetzigen Gesetzeslage kann der Paragraf 24 des EnSiG eine vertraglich gesicherte Preisgarantie aushebeln. Das gilt auch für Preisbindungen. Das heißt konkret: Auch wenn dem Verbraucher im Versorgungsvertrag eine "Preisgarantie" zugesichert wurde, ist diese nicht wirksam, falls es den Energielieferanten erlaubt wird, die Preise direkt an die Verbraucher weiterzureichen.

Dabei ist es völlig egal, ob Kundinnen und Kunden eine Preisgarantie unterschrieben haben. Die Unternehmen können die Preise anheben - und Betroffene können nichts dagegen tun.

Es gibt allerdings zwei Bedingungen, damit dieser Paragraf 24 greift, erklärt die Verbraucherzentrale Bundesverband.

Zum einen muss die Alarmstufe Gas ausgerufen worden sein und zum anderen muss die Bundesnetzagentur auf dieser Grundlage eine "erhebliche Reduzierung der Gesamtgasimportmengen nach Deutschland" feststellen. Diese Feststellung muss im Bundesanzeiger veröffentlicht werden. Erst dann dürfen die Unternehmen die Preise erhöhen.

Mit welchen Mehrkosten ist zu rechnen?

Schon jetzt muss ein Haushalt mit einem durchschnittlichen Jahresverbrauch von 20.000 Kilowattstunden Erdgas wegen der Preiserhöhungen der vergangenen Monate mit jährlichen Zusatzkosten in Höhe von 1000 bis 2000 Euro rechnen. Sobald Alarmstufe und Feststellung durch die Bundesnetzagentur gelten, könnten noch weit höhere Zusatzkosten entstehen. Droht eine Preisexplosion, kann sich ein Normalverdiener möglicherweise die Gasheizung nicht mehr leisten.

Wie sehr dürften die Versorger die Preise anheben?

Das Gesetz lässt ihnen freien Spielraum. Die Versorger dürfen die Preise auf ein "angemessenes Niveau" anheben.

Dieses Niveau sei nach oben nicht gedeckelt, sagt der Energieexperte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv), Thomas Engelke. "Die privaten Haushalte wären dann auch vor extrem hohen Gaspreisen nicht geschützt."

Gekürzt aus: focus.de | tagesspiegel


"Dieselben Fehler wie früher" Grass mahnte: "Steuern auf großen Krieg zu"

14.04.2015, 11:55 Uhr

Nur wenige Tage vor seinem Tod gewährt Günter Grass der spanischen Zeitung "El País" ein Interview. In dem Gespräch, das jetzt veröffentlicht wird, äußert der Nobelpreisträger seine Befürchtungen, dass es zu einem neuen Weltkrieg kommen könne.

Günter Grass hat sich bis kurz vor seinem Tod große Sorgen um die Zukunft der Menschheit gemacht. "Wir steuern auf den dritten großen Krieg zu", sagte der Literaturnobelpreisträger in einem Interview der spanischen Zeitung "El País", das nach Angaben des Blattes am 21. März in Lübeck geführt wurde.
"Es gibt überall Krieg. Wir laufen Gefahr, dieselben Fehler wie früher zu machen. Ohne es zu merken, als wären wir Schlafwandler, können wir in einen neuen Weltkrieg gehen", warnte er.

Grass analysierte in dem Gespräch die aktuelle Situation kritisch: "Heute haben wir auf der einen Seite die Ukraine, deren Situation einfach nicht besser wird. In Israel und Palästina wird es immer schlimmer. Im Irak haben uns die Amerikaner ein Desaster hinterlassen. Es gibt die Gräueltaten des Islamischen Staates und das Problem in Syrien, das fast aus den Nachrichten verschwunden ist, obwohl sich die Menschen dort weiter gegenseitig umbringen."

Oskar Matzerath "wäre heute ein Hacker"
Die Europäer rief Grass dazu auf, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu verstehen und sich nicht so sehr von den Interessen der USA leiten zu lassen. Nach dem Zerfall der Sowjetunion seien "keine ernsthaften Versuche" unternommen worden, unter Einbeziehung Russlands eine neue Sicherheitsallianz zu gründen. Das sei ein Riesenfehler gewesen. "Der Ukraine wird ein Beitritt in die EU und danach in die Nato versprochen, da ist es nur logisch, dass ein Land wie Russland nervös reagiert."

Neben den vielen politischen Konflikten beklagte Grass im Gespräch auch "das soziale Elend überall auf der Welt" sowie die Probleme der Überbevölkerung, des Klimawandels und des Atommülls, "deren Folgen gar nicht beachtet werden". "Es gibt ein Treffen nach dem anderen, aber die Problematik bleibt bestehen: Es wird nichts getan", meinte er.

Der Kapitalismus zerstöre sich unterdessen selbst. "All diese irrationalen Mengen Geld, die weltweit fließen, haben wir mit der Realwirtschaft nichts mehr zu tun." Im 20. Jahrhundert sei "die Unvernunft weniger ausgeprägt" gewesen. Seine "Blechtrommel"-Figur Oskar Matzerath wäre nach Überzeugung von Grass dieser Tage "ein anderer Mensch", der gegen "andere Widerstände" würde kämpfen müssen. "Heute wäre er ein Computer-Freak, ein Hacker oder so etwas Ähnliches."

Quelle: n-tv.de , jog/dpa


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