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03. Mai
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Jakob, Philipp,
Kalenderblatt

2010 - Die Vereinigten Staaten verfügen über 5113 Atomsprengköpfe. Die Zahl wird zum ersten Mal seit der Einführung der Atombombe in das US-Arsenal 1945 genannt.

1998 - Letztes Autorennen auf der Avus in Berlin - nach 77 Jahren.

1992 - Bündnis 90 entscheidet sich auf erstem Bundesparteitag für das Zusammengehen mit den Grünen.

1980 - Atomkraftgegner besetzen das Gelände des Endlagers bei Gorleben und gründen als symbolischen Akt die Republik Freies Wendland.

1971 - Walter Ulbricht tritt in der DDR auf Druck der Sowjetunion "aus gesundheitlichen Gründen" als Erster Sekretär des Zentralkomitees der SED zurück, sein Nachfolger wird Erich Honecker.

1957 - 14 namhafte Atomphysiker der DDR, unter ihnen die Professoren Max Volmer, Walter Friedrich, Hans Ertel, Gustav Hertz, Robert Rompe, Max Steenbeck, Peter Adolf Thiessen und Hans Falkenhagen, verfassen eine Solidaritätserklärung mit den Göttinger Achtzehn, die sich am 12. April gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Atomwaffen ausgesprochen haben.

1945 - Ca. 7000 KZ-Häftlinge und 380 Mann Besatzung und Wachmannschaft kommen ums Leben, als britische Jagdbomber im Zweiten Weltkrieg, wahrscheinlich ohne Kenntnis der Fracht, die Schiffe Cap Arcona und Thielbek in der Neustädter Bucht versenken. Beim selben Angriff geht außerdem das Lazarettschiff Deutschland in der Lübecker Bucht durch Beschuss unter.

1909 - Mit dem Gesetz über den Verkehr mit Kraftfahrzeugen wird ein deutschlandweit geltender Führerschein eingeführt.

1849 - Der auf den Sturz von König Friedrich August II. von Sachsen und die Errichtung einer Republik abzielende Dresdner Maiaufstand beginnt. Dieser hatte zuvor die Frankfurter Paulskirchenverfassung abgelehnt und das sächsische Parlament aufgelöst. Der am 4. Mai eintreffende russische Anarchist Michail Bakunin setzt sich an die Spitze der Revolutionäre, zu denen auch Gottfried Semper und Richard Wagner zählen. Der Aufstand dauert bis zum 9. Mai.

1815 - Österreich, Preußen und Russland errichten auf dem Wiener Kongress vertraglich die Republik Krakau, die von den drei Großmächten im Kondominium verwaltet wird.

1791 - In Warschau wird vom sogenannten Vierjährigen Sejm die Verfassung angenom­men. Sie gilt als erste geschriebene Verfassung Europas.

1660 - Der Friede von Oliva (heute Teil der polnischen Stadt Danzig) beendet den Nordischen Krieg. Österreich, Polen und Schweden erkennen Preußen als souveränes Herzogtum an.

Handwerker aus Sachsen-Anhalt verlangen Ende der Russland-Sanktionen
In einem Brief an Olaf Scholz fordert ein ostdeutscher Handwerksverband das Ende aller Russland-Sanktionen. "Die breite Mehrheit ist nicht gewillt, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern." Quelle: Spiegel vom 19.08.2022)

Wegen Preisexplosion: Vogtländer schicken Wut-Brief an Habeck:
Im Brief heißt es dazu: "Konkret haben wir den Eindruck, dass aus der emotionalen Empörung über den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine politische Entscheidungen resultieren, deren Auswirkungen gravierende Folgen für die Bevölkerung in unserem Land haben werden (...)" Quelle: Tag24 vom 01.08.2022)

Bürgermeister sprechen sich für Nutzung von Nord Stream 2 aus. Quelle: Brief an die Bundesregierung (welt.de vom 28.07.2022)

Eine starke Wirtschaftsleistung ist die Grundlage für Deutschland, überhaupt reagieren zu können, egal in welcher Dimension. (...) Wir helfen der Ukraine nicht, wenn wir uns selbst schwächen. Genau das würde aber passieren bei einem sofortigen Energie-Stopp. Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius

"Ich möchte dazu ermutigen, auch zukünftig die Welt immer auch mit den Augen des Anderen zu sehen, also auch die manchmal unbequemen und gegensätzlichen Perspektiven des Gegenüber wahrzunehmen, sich für den Ausgleich der Interessen einzusetzen". Angela Merkel. Großer Zapfenstreich 02.12.2021

Alarmstufe Gas gilt

Erst im Mai 2022 billigte der Bundestag eine Änderung des Energiesicherheitsgesetzes (EnSiG), das den Energielieferanten erlaubt, im Fall einer ausgerufenen Alarmstufe die Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben.

Dabei ist es völlig egal, ob Kundinnen und Kunden eine Preisgarantie unterschrieben haben. Die Unternehmen können die Preise anheben - und Betroffene können nichts dagegen tun.

Zu den Artikeln aus Focus und Tagesspiegel

HURRA, ENDLICH ROLLEN WIEDER DEUTSCHE PANZER GEN RUSSLAND"Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten." Bertolt Brecht

Der andere Blick Die Ukraine und der Anschlag auf Nord Stream:
Warum ist es so still in Deutschland?

von Jonas Hermann

17.09.2025, 05.30 Uhr 3 min

Vieles weist darauf hin, dass Ukrainer die Pipelines gesprengt haben - doch die deutsche Regierung tut so, als ob nichts gewesen wäre. Die Ermittler haben gute Arbeit geleistet, ihre Erkenntnisse passen aber nicht ins gewünschte Bild.

Ukrainer haben die Nord-Stream-Piplines gesprengt - das lässt sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sagen. Ein dreister Sabotageakt, ausgeführt im Jahr 2022 mit einfachen Mitteln. Die Hinweise auf ukrainische Täter sind solider, als es Skeptiker wahrhaben wollen. Enthüllt hatte die mutmassliche Täterschaft das «Wall Street Journal» vor gut einem Jahr.

Die Wasseroberfläche schäumt nach der Sprengung der Pipelines.
Reuters

Journalisten von «Zeit», «Süddeutscher Zeitung» und ARD waren zum selben Schluss gelangt. Später recherchierte der «Spiegel» den Bericht aus dem «Wall Street Journal» nach und lieferte weitere Details: So hatten manche der ukrainischen Saboteure offenbar Verbindungen zum amerikanischen Geheimdienst CIA.

Ausserdem weist vieles darauf hin, dass sie vom ukrainischen Staat mindestens unterstützt wurden. So sollen sie zum Beispiel teilweise echte ukrainische Pässe mit falschen Namen benutzt haben. Der Plan soll bis hoch zum Präsidenten Wolodimir Selenski bekannt gewesen sein.

Offiziell bestreitet die Ukraine die Vorwürfe, und es gibt Gründe, sogar den Recherchen von renommierten Medien zu misstrauen. Zu oft lagen Journalisten falsch – oder liessen sich von Betrügern für dumm verkaufen. Im Fall Nord Stream geht aber auch die deutsche Bundesanwaltschaft davon aus, dass ein Tauchtrupp aus ukrainischen Freiwilligen den Anschlag auf die Pipeline verübte. Laut Medienberichten hat die Behörde sechs Haftbefehle erlassen, einer davon wurde kürzlich in Italien vollstreckt.

Keine Regierung darf sich das bieten lassen

Dort ging der Polizei im August der Ukrainer Serhi K. ins Netz. Am Dienstag entschied nun ein Gericht in Bologna, dass er nach Deutschland überstellt werden soll. Der Beschuldigte war laut der Bundesanwaltschaft mutmasslich in die Koordination des Anschlags eingebunden. Sie wirft ihm unter anderem «verfassungsfeindliche Sabotage» vor.

Nord Stream war eine wirtschaftliche Kooperation zwischen Russland und Deutschland. Die Pipelines landeten im ostdeutschen Ort Lubmin an, deutsche Unternehmen hatten in das Milliardenprojekt investiert. Stand jetzt muss man also davon ausgehen, dass Ukrainer im Jahr 2022 auch deutsche Infrastruktur zerstört haben.

Ein solcher Anschlag würde unter normalen Bedingungen die Beziehungen der beiden Länder zunichtemachen. Im Fall der Ukraine kann von normalen Bedingungen aber keine Rede sein: Deutschland unterstützt sie im Abwehrkrieg gegen Russland mit milliardenschwerer Hilfe. Die Deutschen haben eine beträchtliche Menge schwerer Waffen geliefert und mehr als eine Million Ukrainer aufgenommen. Berücksichtigt man all dies, kann die Aktion des höchstwahrscheinlich ukrainischen Kommandos als Anschlag auf einen Verbündeten gewertet werden.

Keine Regierung darf sich so etwas bieten lassen. Die jetzige und die vorige Regierung verhalten sich aber so, als ob es die sehr soliden Hinweise auf Ukrainer als Urheber nicht geben würde. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Deutschland ist einer der wichtigsten Verbündeten der Ukraine. Also darf nicht sein, was nicht ins Bild passt: Die Ukraine als sich heldenhaft wehrender Staat - und gleichzeitig als Saboteur? Ukrainer als Schurken? Bitte nicht.

Ein lautes Schweigen

Anfangs standen die USA im Verdacht, die Pipeline gesprengt zu haben. Manches wies auch auf russische Sabotage hin. Wäre eines von beidem richtig gewesen: Die öffentlichrechtlichen Medien hätten Sondersendungen gebracht, und deutsche Politiker hätten ein Statement nach dem anderen abgegeben.

Nicht so bei der sehr wahrscheinlichen Täterschaft der Ukrainer. Hier folgte den Enthüllungen ein Schweigen der wichtigsten Männer und Frauen im Staat. Schweigen kann sehr laut sein. In diesem Fall befeuert es die These, dass Politiker gerne mit zweierlei Mass messen.

Natürlich ist die Ukraine Opfer des gnadenlosen russischen Imperialismus und hat volle Unterstützung verdient. Ebenso steht fest, dass Nord Stream von Anfang an ein fragwürdiges Unterfangen war, weil es Deutschland erpressbar machte. Aus dieser russischen Abhängigkeit wollten die Ukrainer die Deutschen offenbar freisprengen.

Zum Zeitpunkt des Anschlags strömte allerdings kein Gas mehr durch die Röhren. Deutschland hatte Nord Stream 2 nicht freigegeben. Russland stellte später die Lieferung durch Nord Stream 1 ein. Ob und wie es mit dem Projekt langfristig weitergegangen wäre, darüber hätten deutsche Politiker entscheiden müssen - aber kein Sprengkommando.

Quelle:

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© infos-sachsen / letzte Änderung: - 09.08.2025 - 18:17