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2020 - Der Konjunktureinbruch hat erstmals seit 2011 ein Defizit in der Staatskasse ver­ur­sacht. Im ersten Halbjahr gaben Bund, Länder und Gemeinden sowie Sozial­versi­cher­ungen 51,6 Milliarden Euro mehr aus, als sie ein­nah­men, berichtet das Statistische Bundesamt.

2010 - Umstrittenes Projekt "Stuttgart 21": Begleitet von Protesten beginnt der Hauptbahnhof-Teilabriss.

1997 - "Mauertote": DDR-Politiker Krenz, Schabowski und Kleiber zu Haftstrafen verurteilt.

1991 - Linus Torvalds gibt in einem Usenet-Posting an die dem Minix-System gewidmeten Newsgroup die Arbeit an einem freien Betriebssystem bekannt. Es entsteht Linux.

1988 - Ein Großbrand zerstört weite Teile der historischen Altstadt von Lissabon.

1986 - In der DDR wird die Verwendung von Euroschecks zugelassen. Sie können bis zu einer Höhe von 400 D-Mark bei der Staatsbank der DDR eingelöst werden. Auch Intershops, Interhotels, Mitropa-Hotels, DDR-Reisebüros oder Fahrkartenausgaben der Reichsbahn nehmen die Schecks entgegen.

1967 - Vizekanzler Willy Brandt gibt auf der IFA in Berlin den Startschuss für das Farbfernsehen in der BRD. Die am selben Abend im ZDF ausgestrahlte Spielshow »Der goldene Schuss« ist die erste in Farbe gezeigte TV-Sendung des deutschen Fernsehens.

1956 - Stockholm: Das Wrack der 1628 untergegangenen "Vasa" wird entdeckt.

1944 - Alliierte Truppen befreien das nach einer Befehlsverweigerung des deutschen Stadtkommandanten Dietrich von Choltitz unzerstörte Paris.

1941 - Sowjetische und britische Truppen marschieren im Rahmen der anglo-sowje­ti­schen Invasion des Iran in den Norden und Süden des neutralen Irans ein. Bis zum 17. September kommt es zu einer vollständigen Besetzung des Landes, die bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs andauert.

1939 - Großbritannien und Polen schließen einen Beistandspakt.

1921 - Reichsaußenminister Rosen und der amerikanische Geschäftsträger in Berlin, Dresel, unterzeichnen den Friedensvertrag zwischen den USA und dem Deutschen Reich.

1919 - Das bayerische Kriegsministerium wird aufgelöst, die Soldaten der Bayerischen Armee in die Reichswehr integriert. Die Weimarer Verfassung behält die Landesverteidigung allein den Aufgaben des Reichs vor.

1758 - Während des Siebenjährigen Krieges besiegt Friedrich der Große (Preußen) in der Schlacht bei Zorndorf (heute Sarbinowo in Polen) eine überlegene russische Streitmacht.

Wider dem Vergessen

In der Nacht vom 25.08.2018 zum 26.08.2018 wurde ein Mann in Chemnitz "abgeschlachtet".
Asylbewerber in Chemnitz: Die Lage drei Jahre nach 2015

Erschienen am 04.07.2018

Was aktuelle Zahlen aus dem Rathaus zu Flucht und Migration über Wohnen, Kitas und Schulen verraten Gleichwohl die Anzahl der neu nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge zuletzt so niedrig war wie vor der Asylkrise, prägt das Thema die politische Debatten seit Monaten so stark wie kein anderes. Wie sieht die Situation in Chemnitz aus? "Freie Presse" beantwortet wichtige Fragen.

Wie viele Asylbewerber und Flüchtlinge leben in Chemnitz?
Alles in allem waren es Ende Mai laut Ordnungsbürgermeister Miko Runkel knapp 6100. Die Größenordnung entspricht in etwa der Einwohnerzahl des Stadtteils Reichenbrand. Hinzu kommen 460 Personen in der Erstaufnahmeeinrichtung, die vom Freistaat betrieben wird. Sie bleiben nicht dauerhaft in der Stadt, sondern werden kontinuierlich auf ganz Sachsen verteilt.

Wie haben sich die Zahlen in jüngster Zeit entwickelt?
Innerhalb des vergangenen Jahres stieg die Anzahl der in Chemnitz lebenden Menschen, die als Asyl- suchende oder Flüchtlinge zugewandert sind, um fast ein Drittel - von gut 4400 zu Jahresbeginn auf mehr als 5800. Seit Januar sind etwa 300 weitere hinzugekommen - das Wachstum nimmt ab.

Wie hoch ist die Anerkennungsquote?
Beim größten Teil der Asylbewerber und Flüchtlinge, die zu Jahres beginn in Chemnitz untergebracht waren, handelt es sich um Flüchtlinge, die unter internationalen Schutzstatus fallen (45 Prozent). Bei weiteren 19 Prozent war das Anerkennungsverfahren noch nicht abgeschlossen. Rund elf Prozent sind als Asylbewerber abgelehnt - was nicht zwingend bedeutet, dass sie ausreisen müssen. In vielen Fällen liegt eine Duldung vor. Für acht Prozent bestand ein Abschiebeverbot. Anerkannte Asylbewerber, die nicht als Flüchtlinge geführt werden, gab es im Frühjahr in Chemnitz 35.

Welchen Anteil machen Flüchtlinge mittlerweile an der Chemnitzer Gesamtbevölkerung aus?
Ihr Anteil lag zu Jahresbeginn laut Rathaus bei 2,41 Prozent. Er war damit etwa doppelt so hoch wie der Anteil ausländischer Studierender der TU Chemnitz an der Gesamteinwohnerschaft (1,21 Prozent). Der Bevölkerungsanteil aller in der Stadt lebenden Ausländer betrug Anfang des Jahres knapp 7,6 Prozent.

Ist es richtig, dass es sich weiterhin meist um junge Männer handelt?
Einschließlich der Kinder und Jugendlichen sind zwei Drittel männlichen, ein Drittel weiblichen Geschlechts. Nur jeder siebte Asyl bewerber und Flüchtling in Chemnitz ist 40 Jahre und älter. Etwa die Hälfte ist zwischen 19 und 39 Jahre alt. Kinder und Jugendliche bis 18 Jahre machen gut ein Drittel aus.

Welche Rolle spielt der Familiennachzug?
Eine zunehmende. Mittlerweile leben gut 600 Migranten in der Stadt, die auf diesem Weg nach Deutschland gekommen sind. Dabei handelte es sich in der Mehrzahl um Frauen und Kinder. Rund 61 Prozent von ihnen waren im vergangenen Jahr 18 Jahre und jünger.

Was bedeutet das für Schulen und Kindergärten?
In den Kitas hat der Anteil von Kindern mit Migrationshintergrund seit 2015 um gut ein Drittel zugenommen - jedoch auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Er lag zu Jahresbeginn bei 6,8 Prozent. Flüchtlingskinder machen dabei etwa ein Drittel aus. Anders ist die Lage in den Schulen der Stadt. Mittlerweile gibt es an je acht Grund- und Oberschulen sowie an je vier Gymnasien und Berufsschulen sogenannte Vorbereitungs- bzw. DaZ-Klassen (Deutsch als Zweitsprache). Die mehr als 900 Plätze dort waren im Frühjahr zu etwa 73 Prozent belegt. Hinzu kommen Flüchtlingskinder, die bereits in regulären Klassen lernen. Der Weg bis zu dieser Integrationsstufe dauert laut Schulbehörden in vielen Fällen allerdings länger, als anfänglich erwartet worden war.

Wie werden die Chemnitz zugeteilten Flüchtlinge und Asyl- bewerber untergebracht?
Alleinreisende Männer werden von der Stadt seit Herbst 2016 grundsätzlich solange in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht, bis ihr Asylverfahren abgeschlossen ist. Dazu stehen fünf Heime in Furth, Rabenstein, Altendorf und Altchemnitz mit insgesamt knapp 550 Plätzen zur Verfügung. Sie waren zu Jahresbeginn zu zwei Dritteln belegt. Familien können in der Regel sofort Wohnungen beziehen, die vom Sozialamt gemietet und zur Verfügung gestellt werden. Wird ihr Asylverfahren positiv entschieden, bietet ihnen das Sozialamt meist an, diese Wohnung selbst zu mieten. Damit sollen Umzüge vermieden und verhindert werden, dass Fortschritte in der Integration verloren gehen.

Werden die Migranten im Stadtgebiet gleichmäßig verteilt?
Nein, weil es nicht in jedem Stadtteil entsprechende Wohnungen gibt. Ein Schwerpunkt bildet das Zentrum, wo derzeit fast jeder zehnte Einwohner ein Flüchtling ist.

Was wird getan, um Asylbewerber und Flüchtlinge in Arbeit zu bringen?
Nur anerkannte Asylbewerber dürfen laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge uneingeschränkt als Beschäftigte arbeiten oder einer selbstständigen Tätigkeit nachgehen. Von Herbst 2015 bis Beginn 2018 wurden in Chemnitz mehr als 1300 Flüchtlinge an die Arbeitsagentur übermittelt. Laut Sozialamt nutzten etwa 80 Prozent die Möglichkeit, so weitere Schritte zur Integration in Arbeit und Ausbildung zu besprechen. Eine Verpflichtung zur Teilnahme sei nicht möglich.

Mit wie vielen zusätzlichen Asylbewerbern und Flüchtlingen rechnet die Stadt in diesem Jahr?
Das Rathaus geht von einem in etwa gleichbleibenden Bestand aus. Genaue Prognosen seien nicht möglich, auch weil immer wieder Migranten aus der Stadt wegziehen.

Wo können sich die Chemnitzer über die aktuellsten Zahlen informieren?
Am einfachsten auf der Internetseite www.chemnitz.de unter "Leben in Chemnitz", "Ausländer und Migranten". Die Daten sollen monatlich aktualisiert werden. (micm)

Quelle: FP vom 04.07.2018

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