Willkommen in Sachsen, am 16.05.2026
IP
16. Mai
Namenstag
Adelphus, Johann, Nepomuk
Kalenderblatt

2006 - Erstmals seit dem Start der Währungsunion verweigert die EU einem Mitgliedsland den Euro: Litauen darf wegen überhöhter Inflation nicht zum Jahreswechsel 2006/2007 beitreten. Grünes Licht erhält Slowenien.

1993 - Die Bundeswehr beginnt ihre UN-Mission in Zentralsomalia. Damit operieren zum ersten Mal, mit 46 Soldaten, in der Geschichte der Bundesrepublik deutsche Soldaten unter Bewaffnung außerhalb des NATO-Gebietes.

1943 - Die SS schlägt den vierwöchigen Aufstand im Warschauer Ghetto endgültig nieder. Mehr als 56.000 Juden werden getötet, die meisten nach ihrer Deportation in die Vernichtungslager.

1923 - Im bayerischen Weilheim geht der erste vollautomatische Selbstwählferndienst der Welt in Betrieb. Er erlaubt Ferngespräche ohne das «Fräulein vom Amt» und eine automatische Gebührenberechnung.

1881 - Die erste elektrische Straßenbahn der Welt startet in Groß-Lichterfelde (heute Berlin) zunächst als Versuchsstrecke.

1810 - Goethes naturwissenschaftliches Hauptwerk «Zur Farbenlehre» erscheint in Tübingen.

1703 - St.Petersburg wird gegründet.

1350 - Johannes Nepomuk ist der be­kannteste Brückenheilige. Er wurde um 1350 in Böhmen geboren und war Generalvikar des Erzbistums Prag. 1393 ließ ihn der böhmische König Wenzel festnehmen, foltern und in der Moldau ertränken. Sein Grab befindet sich im Prager Dom.

Handwerker aus Sachsen-Anhalt verlangen Ende der Russland-Sanktionen
In einem Brief an Olaf Scholz fordert ein ostdeutscher Handwerksverband das Ende aller Russland-Sanktionen. "Die breite Mehrheit ist nicht gewillt, für die Ukraine ihren schwer erarbeiteten Lebensstandard zu opfern." Quelle: Spiegel vom 19.08.2022)

Wegen Preisexplosion: Vogtländer schicken Wut-Brief an Habeck:
Im Brief heißt es dazu: "Konkret haben wir den Eindruck, dass aus der emotionalen Empörung über den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine politische Entscheidungen resultieren, deren Auswirkungen gravierende Folgen für die Bevölkerung in unserem Land haben werden (...)" Quelle: Tag24 vom 01.08.2022)

Bürgermeister sprechen sich für Nutzung von Nord Stream 2 aus. Quelle: Brief an die Bundesregierung (welt.de vom 28.07.2022)

Eine starke Wirtschaftsleistung ist die Grundlage für Deutschland, überhaupt reagieren zu können, egal in welcher Dimension. (...) Wir helfen der Ukraine nicht, wenn wir uns selbst schwächen. Genau das würde aber passieren bei einem sofortigen Energie-Stopp. Mercedes-Benz-Chef Ola Källenius

"Ich möchte dazu ermutigen, auch zukünftig die Welt immer auch mit den Augen des Anderen zu sehen, also auch die manchmal unbequemen und gegensätzlichen Perspektiven des Gegenüber wahrzunehmen, sich für den Ausgleich der Interessen einzusetzen". Angela Merkel. Großer Zapfenstreich 02.12.2021

Alarmstufe Gas gilt

Erst im Mai 2022 billigte der Bundestag eine Änderung des Energiesicherheitsgesetzes (EnSiG), das den Energielieferanten erlaubt, im Fall einer ausgerufenen Alarmstufe die Preise direkt an die Verbraucher weiterzugeben.

Dabei ist es völlig egal, ob Kundinnen und Kunden eine Preisgarantie unterschrieben haben. Die Unternehmen können die Preise anheben - und Betroffene können nichts dagegen tun.

Zu den Artikeln aus Focus und Tagesspiegel

Anderer Blick der Woche

Bas-Satz über Sozialsysteme Die SPD-Chefin hat sich komplett von der Realität entfremdet

Von Karin Christmann

Donnerstag, 07.05.2026, 07:57

Tagesspiegel

Die SPD-Chefin vermittelt bei der Regierungsbefragung den Eindruck, dass ihre Gedankenwelt sich von der Realität bedenklich entfernt hat. Das wäre ein gewaltiges Problem.

Bärbel Bas (SPD), Bundesministerin für Arbeit und Soziales, spricht in der Regierungsbefragung im Plenum im Bundestag.
Foto: dpa/Michael Kappeler

Dieser Satz droht Bärbel Bas, Sozialministerin und SPD-Vorsitzende, noch gewaltig um die Ohren zu fliegen: "Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein", sagte sie am Mittwoch im Bundestag. Diese erstaunliche Äußerung fiel in der Regierungsbefragung, als Antwort auf die Frage eines AfD-Abgeordneten.

2,4 Millionen Menschen mit Grundsicherung haben keine deutsche Staatsangehörigkeit

Es braucht keine vertiefte Faktenkenntnis, um zu sehen: Natürlich leben in Deutschland Millionen eingewanderte Menschen von Sozialleistungen. Allein 2,4 Millionen Menschen, die Grundsicherung beziehen, haben keine deutsche Staatsangehörigkeit.

Darunter sind auch manche, die schon einmal in Deutschland ihren Lebensunterhalt selbst erarbeitet haben, das jetzt aber nicht mehr können. Aber natürlich gibt es eine sehr große Gruppe von Menschen, die seit ihrer Ankunft in Deutschland vom Sozialstaat versorgt werden.

Das ist nicht per se zu verurteilen. Wer wollte einer Ukrainerin, die mit ihren Kindern vor dem Krieg fliehen musste, die Versorgung verweigern? Menschenwürde ist keine Frage des Passes.

Es gibt massenhafte Einwanderung in die Sozialsysteme

Und doch zeigt der Satz von Bas ein erschütterndes Maß an Realitätsverweigerung. Ja, es gibt massenhafte Einwanderung in die Sozialsysteme.

430.000 Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit leben von der Grundsicherung. Auch sie flohen vor Krieg und Not. Diese Einsicht kann aber nicht das Ende, sondern nur der Anfang einer Debatte sein. Denn de facto ist die Belastung für die finanziell ohnehin aufs Höchste strapazierten Sozialsysteme nun einmal da.

Vor einigen Jahren waren sogar knapp mehr als 600.000 Syrerinnen und Syrer in der Grundsicherung. Manche davon sind seitdem aus der Statistik der Ausländer, die Grundsicherung beziehen, verschwunden, weil sie eine Arbeit aufgenommen haben - viele andere nur durch Einbürgerung.

Bas-Satz nicht von den Fakten gedeckt

Bas' Satz fiel spontan, ohne langes Nachdenken. Womöglich wollte die Ministerin darauf hinaus, dass den Menschen, die kommen, nicht pauschal böse Absichten zu unterstellen seien. Das wäre wahr. Doch so, wie Bas formuliert hat, ist der Satz nicht von den Fakten gedeckt. Es entsteht der Eindruck, dass die Gedankenwelt der SPD-Chefin sich von der Realität bedenklich entfernt hat.

Das aber wäre ein gewaltiges Problem: wenn die Sozialministerin die Probleme leugnet, statt sie anzugehen.

Das Original zu diesem Beitrag "'Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein': Dieser Satz von Arbeitsministerin Bas zeigt ein erschütterndes Maß an Realitätsverweigerung" stammt von Tagesspiegel.

Quelle:

--zum Anfang--

Finden Sie weitere Artikel zu Politik

Artikel und Beiträge, die seit 04. Mai aktualisiert oder neu eingestellt wurden:23 wissenswerte Artikel aus Politik zu den Kategorien:
mehr zu Corona lesen Sie hier Ereignisse die man noch nach Jahren nicht vergessen sollte: Erinnerung
--zum Anfang--
© infos-sachsen / letzte Änderung: - 09.08.2025 - 18:17