Namenstag
Cyprian, Edith, Johannes, Julia, Kornelius,
Kalenderblatt
2016 - Grundstein für umstrittenes Bahnprojekt Stuttgart 21 gelegt / Fertigstellung für 2021 geplant.
2004 - Die CDU muss nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts endgültig wegen ihrer hessischen Schwarzgeld-Affäre 21 Millionen Euro Strafe zahlen, die höchste Sanktion der deutschen Parteiengeschichte.
1993 - Verurteilung des ehemaligen DDR-Verteidigungsministers Heinz Keßler und seines Stellvertreters Fritz Streletz zu sieben bzw. viereinhalb Jahren Freiheitsstrafe wegen Totschlags aufgrund politischer Verantwortung für den Schießbefehl.
1991 - Die Schweiz schafft die Todesstrafe im Militärstrafrecht ab.
1991 - Markus Wolf, Generaloberst a.D. des MfS der DDR beantragt in Österreich politisches Asyl. Sein Antrag wird abgelehnt, Markus Wolf wird in der BRD 1993 zu sechs Jahren Haft wegen Landesverrates und Bestechung verurteilt.
1982 - Beirut: In den Lagern Sabra und Schatila beginnen christliche Milizen mit Massakern an palästinensischen Zivilisten.
1941 - Großbritannien und die UdSSR zwingen im Rahmen der anglo-sowjetischen Invasion des Iran Reza Schah Pahlavi zum Rücktritt und in die Verbannung, um einen militärischen Nachschubkorridor für die sowjetischen Truppen (Persischer Korridor) schaffen zu können.
1940 - In den USA wird erstmals die Wehrpflicht in Friedenszeiten eingeführt.
1915 - Nach der militärischen Besetzung Haitis lassen sich die USA durch einen Vertrag beider Regierungen die Hoheit über Finanzen und wirtschaftliche Entwicklung zusichern. Haiti wird damit faktisch zu einem Protektorat der USA.
1744 - Im Zweiten Schlesischen Krieg kapituliert die Stadt Prag nach zweiwöchiger Belagerung gegenüber dem Heer Preußens. Die österreichischen Truppen ziehen sich in der Folge weit ins Land zurück und erschweren so den preußischen Nachschub.
Veröffentlicht am 30.01.2022 | Lesedauer: 7 Minuten
Von Dominik Kalus
Quelle: Archiv Maersheimer
John J. Mearsheimer gilt als einer der einflussreichsten zeitgenössischen Politiktheoretiker. 2001 erschien sein Buch "The Tragedy of Great Power Politics", das in vielen Universitäten weltweit auf dem Lehrplan steht. Derzeit ist er Professor für Internationale Politik an der University of Chicago. Vor seiner akademischen Karriere war er fünf Jahre lang Offizier der US-Luftwaffe.
Die Lage in der Ukraine spitzt sich zunehmend zu. Diplomatische Versuche, den Konflikt zu entschärfen, blieben bislang erfolglos. Stattdessen lassen beide Seiten ihr militärisches Abschreckungspotenzial sprechen: Wladimir Putin lässt an die ukrainische Grenze bringen, und die Nato reagiert mit in östliche Mitgliedstaaten. Wie konnte es so weit kommen, und was ist jetzt zu tun? Anruf bei dem amerikanischen Politikprofessor John J. Mearsheimer.
WELT: Herr Mearsheimer, Russland fordert vom Westen Garantien, dass die Ukraine nie zur Nato gehören wird. Können Sie das verstehen?
John J. Mearsheimer: Absolut.
WELT: Aber es ist doch die souveräne Entscheidung der Ukraine, näher an die Nato und an den Westen zu rücken...
Mearsheimer:
WELT: Wieso hat Russland Bedenken? Die Nato bedroht doch niemanden.
Mearsheimer:
WELT: Warum hat Russland dann die ersten beiden Osterweiterungen 1999 und 2004 geschehen lassen? Es ist ja nicht so, als wäre eine Grenze zwischen Russland und Nato-Staaten etwas Neues.
Mearsheimer: Russland war damals zu schwach, um sie zu verhindern. Aber das heißt nicht, dass die russische Führung das gut gefunden hätte, im Gegenteil, sie war tief unglücklich darüber. Der Westen ist zweimal davongekommen, aber beim dritten Mal, als 2008 plötzlich die Ukraine und Georgien zur Nato kommen sollten, hat Russland nicht länger zugesehen. Noch im selben Jahr gab es Krieg in Georgien und sechs Jahre später in der Ukraine. Die Nato hat mit dem Feuer gespielt und sich verbrannt.
Mearsheimer: Ja, aber als Reaktion.
WELT: Derzeit befürchten viele, Putin will sich noch mehr von der Ukraine holen und vielleicht sogar in die baltischen Staaten einmarschieren. Ist das realistisch?
Mearsheimer:
WELT: Putin ist vielleicht kein zweiter Hitler, aber er ist doch ziemlich eindeutig ein Autokrat, der .
Mearsheimer: Ob Putin ein Autokrat ist oder nicht, hat wenig mit der Krise um die Ukraine zu tun. Es geht hier nicht um Werte oder Ideologie oder Regierungsformen, sondern um Geopolitik.
WELT: Viele fordern jetzt, der Ukraine Waffen zu liefern, um den Preis einer Invasion für Putin zu erhöhen.
Mearsheimer: Das wäre ein riesiger Fehler und würde eine schlechte Situation nur noch schlimmer machen. Die und militärische Kooperation sind ja genau der Grund, warum sich die Krise aufgeheizt hat in den vergangenen Monaten. Die Russen interpretieren das als Versuch, aus der Ukraine einen De-facto-Nato-Staat zu machen. Außerdem, wenn wir mehr Waffen liefern, wird Russland gleichermaßen seine Unterstützung für die Separatisten in der Ostukraine und die Truppenpräsenz an der Grenze hochfahren. Und in diesem Wettrüsten wird Russland immer die Oberhand haben. Nur zur Erinnerung, wir haben es hier mit einer Großmacht zu tun, die Tausende nukleare Sprengkörper besitzt.
WELT: Wie könnte man das erreichen?
Mearsheimer:
WELT: Gibt es keinen Weg, aus der Eskalationsspirale herauszukommen?
Das Beste für alle Seiten wäre in meinen Augen eine neutrale Ukraine, eine Pufferzone, so wie Österreich oder Finnland im Kalten Krieg oder eben die Ukraine von 1991 bis 2013. Eine Ukraine, die weder zum Westen gehört noch zu nah mit Russland zusammenarbeitet und mit beiden Seiten gute Beziehungen pflegt. Das wäre auch deswegen eine gute Lösung für alle Beteiligten, weil dann sowohl die USA als auch Russland Zugeständnisse machen müssten. So könnten beide Seiten ihr Gesicht bewahren. Aber davon scheinen wir weit entfernt zu sein.
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