FOCUS-online-Autorin Beate Strobel
Donnerstag, 15.08.2024, 06:55
Deutschland macht Sommerferien, das halbe Land steht still. Wer jetzt noch Urlaubstage hat, sitzt irgendwo am Strand, am See oder in den Bergen. Doch was für die einen im Land ein jährliches Vergnügen ist, ist anderen offiziell nur begrenzt möglich. Afghanische Geflüchtete etwa dürfen laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nur im Ausnahmefall in ihr Heimatland reisen.
Was verständlich ist, schließlich kamen sie ja hierher, gerade weil sie in ihrer Heimat verfolgt und bedroht wurden. Afghanistan gilt offiziell als so gefährlich, dass Deutschland nicht einmal verurteilte Straftäter dorthin zurückschicken darf. Wer würde dort freiwillig urlauben wollen?
Davon berichten afghanische Geflüchtete in einem Recherchegespräch mit RTL-Reporterin Liv von Boetticher:
Diverse Reisebüros unterstützen laut den RTL-Recherchen die Geflüchteten bei der Planung des illegalen Trips über den Iran nach Afghanistan. Das benötigte Visum - ein sogenanntes "Double-entry Visa" - besteht dabei aus einem losen Blatt Papier, das nach der Reise problemlos aus dem Reisepass entfernt werden kann. Wer schon einmal versucht hat, seine österreichische Vignette einfach im Geldbeutel aufzubewahren, anstatt sie pickerlfest auf die Windschutzscheibe zu kleben, der ist verblüfft: Ein Visum als Lose-Blatt-Sammlung klingt ganz schön nach Bananenstaat.
All das ist erschreckend. Noch erschreckender ist aber, wie Bundesinnenministerin Nancy Faeser reagiert, als RTLextra sie mit den Rechercheergebnissen konfrontiert: Reisen mit dem "Double-entry Visa" zu verhindern, sei nicht ihre Aufgabe, sondern die der örtlichen Ausländerbehörden. Die Kommunen behaupten, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sei hier zuständig.
Die Behörde schiebt den Schwarzen Peter schließlich zurück ans Bundesinnenministerium. Und die Bundespolizei? Die gibt an, am Flughafen vorrangig für die Einreisekontrolle zuständig zu sein; für eine zusätzliche Überprüfung von Ausreisenden gäbe es gar nicht genug Personal.
Wer als Geflüchteter ohne nachvollziehbare Gründe in sein Herkunftsland reist, verspielt im Extremfall seinen Schutz- und Aufenthaltsstatus.
Schutzbedürftige zu versorgen, die gar kein Schutzbedürfnis mehr haben: Deutschland kann und sollte sich derlei nicht länger leisten. Und das vor allem aus Gründen der Humanität. Denn wie Migrationsforscher Ruud Koopmans betont: "Alles Ressourcen, die wir aufwenden für Menschen, die diesen Schutz eigentlich nicht brauchen, können wir nicht mehr einsetzen für Menschen, die unseren Schutz sehr wohl brauchen."